«

»

Sep 01

Leistungsschutzverweigerung

Im Artikel “Fünf entscheidende Fragen zum Leistungsschutzrecht” spricht Sascha Lobo die Verwicklung von Lobbyisten und Politikern im Rahmen des Gesetzentwurfs zum geplanten Leistungsschutzrecht an. Besonders spannend finde ich eine Nebenbemerkung von ihm, wie er einen Lobbyisten zitiert, wie man politische Einflussname erkennt:

“Einer dieser hervorragend vernetzten Berufslobbyisten erzählte davon, wie man politische Anzeichen lesen könne. Es ist nämlich auffällig, dass in jedem Entwurf des Leistungsschutzrechts bisher grobe Fehler oder Unklarheiten enthalten waren: der erste Entwurf war zu global, der zweite nur auf Google bezogen und nicht auf Aggregatoren, der jetztige enthält eine Formulierung, die bewirken könnte, dass Google gar nicht betroffen ist. Laut des besagten Lobbyisten kann das ein Zeichen dafür sein, dass Kräfte in den Ministerien oder den gesetzesverfassenden Referaten das Gesetz torpedieren oder verhindern wollen – aber das nicht offiziell tun können.”

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>